Ohne das mal zu analysieren oder gar dem zuzustimmen (enthält einen fulminanten Katalog von Straftaten...ich würde dringend abraten!), sollten wir mal die Denkweise der Leute zur Kenntnis nehmen, denen ATTACK in Rostock zu milde erscheint. Dann kann man überlegen, wie damit umgehen, verbieten, bekämpfen, argumentieren?
http://www.projektwerkstatt.de/hoppetosse///strategie.html
Ist natürlich Wunschdenken, die realen Aktionen sind völlig chaotisch und offenkundig von anders-Denkenden unterwandert und bösartig. Grundfehler, die Schlüsselvokabeln sind gewollt vieldeutig. Solidarität wird überdehnt usw..
Interessant ist die Auffassung von ATTACK als Konstrukt.
Das mit den Straftaten muss man - leider - vielleicht milder sehen, denn die Regierenden haben keine Legitimation mehr.
http://www.welt.de/welt_print/article779393/Ein_Staat_ohne_Legitimation.html
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Die Legitimation der Regierenden erfolgt alle vier Jahre aufs Neue durch die demokratisch wählende Mehrheit.
Mit Verlaub, das ist Blödsinn. So lange es Parteien und Fraktionszwang gibt sind unsere Wahlen keine direkte Legitimation, da die Gewissensentscheidung gewählter Abgeordneter hier ganz offen hinter dem Fraktionszwang zurück zu stehen hat, die demokratische Entschiedungsfindung findet also gar nicht in parlamentarischer Auseinandersetzung der demokratisch gewählten Vertreter statt, sondern vorab in geschlossenen Kreisen.
Zudem beschränkt sich die legislative Tätigkeit immer mehr darauf nur noch Rahmengesetze der EU in nationales Recht umzusetzen und diese Rahemgesetze sind definitiv nicht von einem demokratisch legitimierten Parlament beschlossen, sondern von Komissionen und Räten ohne gewählte Vertreter. Das erste Problem kann man vielleicht nochj mit viel gutem Willen als sehr sehr indirekte Demokratie ansehen, das Problem EU hat aber mit Demokratie letztendlich so gut wie nichts mehr zu tun und sogar Rechtswissenschaftler halten die Mitgliedschaft Deutschlands für nicht verfassungsgemäß seinem Sinn nach.
Mit Verlaub, das ist Blödsinn. So lange es Parteien und Fraktionszwang gibt sind unsere Wahlen keine direkte Legitimation, da die Gewissensentscheidung gewählter Abgeordneter hier ganz offen hinter dem Fraktionszwang zurück zu stehen hat, die demokratische Entschiedungsfindung findet also gar nicht in parlamentarischer Auseinandersetzung der demokratisch gewählten Vertreter statt, sondern vorab in geschlossenen Kreisen.
Zudem beschränkt sich die legislative Tätigkeit immer mehr darauf nur noch Rahmengesetze der EU in nationales Recht umzusetzen und diese Rahemgesetze sind definitiv nicht von einem demokratisch legitimierten Parlament beschlossen, sondern von Komissionen und Räten ohne gewählte Vertreter. Das erste Problem kann man vielleicht nochj mit viel gutem Willen als sehr sehr indirekte Demokratie ansehen, das Problem EU hat aber mit Demokratie letztendlich so gut wie nichts mehr zu tun und sogar Rechtswissenschaftler halten die Mitgliedschaft Deutschlands für nicht verfassungsgemäß seinem Sinn nach.