Ein sauguter Artikel in Analyse&Kritik, mit präziser Argumentation.
www.akweb.de/ak_s/ak487/10.htm
Ja, es steht tatsächlich im Grundgesetz, dass niemand zu einer Arbeit gezwungen werden darf (Artikel 12).
www.ratgeberrecht.de/normen/GG/norm/A12.html
Und ich wüsste nicht, dass irgendwo steht, dass man eine Person (sie könnte ja einen Dachschaden haben oder schwer depressiv sein) verhungern lassen darf, wenn sie eine bestimmte Arbeit nicht machen will oder kann. Würde des Menschen wäre ja auch noch so ein Punkt.
Unsere Politiker haben sich schwer vergallopiert, weit weg vom Grundgesetz.
Leider sind Richter - vermutlich auch Verfassungsrichter - ein wenig Partei...weil auch Steuerzahler. Es wird aber einige Interpretationskünste brauchen mit dem Grundgesetz...oder es wird wieder per 2/3 Mehrheit ein wenig davon abgeschafft.
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Schein und Sein:
Arbeiten für nix
Verstehe mal die "kann-Vorschriften" so, dass es was gibt, damit Frau und Kinder - soweit vorhanden - nicht verhungern. Außerdem geht es nicht nur um die armen Drückeberger oder überforderte Leute (z.B. körperlich bei der Erntearbeit), sondern auch um Ladenbesitzer, Vermieter usw., also Leute die vermehrt beklaut werden oder ihr Geld verlieren. Außerdem werden keine Kosten reduziert, wenn Leute völlig versacken und die Wohnung verlieren, einen Schuldenberg anhäufen. Harz IV ist kein Programm zur Senkung der Kosten, das sind bisher nur abstrakte Rechenübungen.
Die Reform ist so schlampig konstruiert, dass nicht mal das Propagandaziel der Senkung der Arbeitslosenzahlen herauskommen wird. Der Kanzler wollte ja zurücktreten, wenn es ihm nicht gelingt die Arbeitslosenzahlen zu senken. Herausgekommen ist dabei sein maßlose Wut auf die Arbeitslosen.
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,321156,00.html