Ein sauguter Artikel in Analyse&Kritik, mit präziser Argumentation.
www.akweb.de/ak_s/ak487/10.htm
Ja, es steht tatsächlich im Grundgesetz, dass niemand zu einer Arbeit gezwungen werden darf (Artikel 12).
www.ratgeberrecht.de/normen/GG/norm/A12.html
Und ich wüsste nicht, dass irgendwo steht, dass man eine Person (sie könnte ja einen Dachschaden haben oder schwer depressiv sein) verhungern lassen darf, wenn sie eine bestimmte Arbeit nicht machen will oder kann. Würde des Menschen wäre ja auch noch so ein Punkt.
Unsere Politiker haben sich schwer vergallopiert, weit weg vom Grundgesetz.
Leider sind Richter - vermutlich auch Verfassungsrichter - ein wenig Partei...weil auch Steuerzahler. Es wird aber einige Interpretationskünste brauchen mit dem Grundgesetz...oder es wird wieder per 2/3 Mehrheit ein wenig davon abgeschafft.
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Hallo tn3!
Du weißt doch genau, dass eine Lücke klafft zwischen arbeitsfähig und nicht mehr konkurenzfähig auf dem Arbeitsmarkt unter heutigen Bedingungen. Das Problem, ob eine Arbeit zumutbar ist, hat man aufgelöst in => jede Arbeit ist zumutbar. Ein anderer Artikel im AK beschreibt das "Zielzahlen-orientierte Verwaltungshandeln". Die Sachbearbeiter in den Behörden kriegen Zahlenvorgaben, wieviele Leute sie aus der "Förderung" rausdrängen sollen. Du kannst Dich also darauf verlassen, dass solche Vorfälle - etwa Erzwingung des Arbeitsantritts bei unseriösen Firmen zunimmt (siehe mein Link dazu, Telepolis). Schon lange ist die Sozialhilfe soweit abgesenkt, dass die Leute gezwungen sind sich - oft illegal - irgendwas zu beschaffen (Schwarzarbeit, klauen, Schwarzfahren, Schnorren bei Verwandten und Bekannten, bei karrikativen Einrichtungen vorbeischauen, den Sperrmüll abgrasen, auf Flohmärkten abhängen etc.). Und nun hält man sie den ganzen Tag auf Trab, damit das nicht mehr geht.
Deine Pöbelei mit "Hetzparolen stur ohne Wissen und Nachdenken" kannst Du Dir sparen. Ich habe etliche Argumente genannt und in den Artikeln stehen noch viel mehr. Versuche mal zu zitieren und zu widerlegen und zwar im Zusammenhang.
Irgendwas behaupten, was in der Realität zwar formal zutreffend, aber dennoch witzlos ist
"Nur soviel: Das ALG II gilt nur für Personen, die erwerbsfähig!!! sind."
geht mir - und sicher auch anderen - ziemlich auf den Keks.
Das hatten wir schon mal. Da wurden jüdische Professoren ins Moor geschickt zum Kultivieren und oh Wunder innerhalb 2 Wochen starben sie an Erschöpfung, weil zu alt und an körperliche Arbeit nicht gewöhnt. Du kannst sicher sein, bei Sozialhilfe und Arbeitslosengeld 2 geht es zwar noch nicht ums Morden, aber ums quälen in Magath-Manier => wesentlich um Schikane, also heftiger als man es höchstbezahlten Fußballprofis zumutet. Niemand von diesen Bürokraten will einen Job vernünftig gestalten, niemand will ausreichend bezahlen und niemand will den Empfängern in ne vernünftige Stelle helfen. Sonst hätten sie nicht solche Vorschriften gebastelt.
Außerdem gilt: Die internen Vorschriften der Arbeitsämter werden z.B. geheimgehalten und Auszüge kommen höchstens mal bei einem Gerichtsverfahren heraus.
Selbstverständlich stinkt Dir "Analyse und Kritik". Und dann noch das Impressum: Hamburg, wir wissen es ist ne ganz üble Stadt.
Bei "Analyse und Kritik" ist nämlich das nicht gelungen, was zu 95 % mit der Linken veranstaltet wurde: Vernünftige Leute rausdrängen und Krawalltüten fördern als Zersetzungsmaßnahme. Ist ja zu schrecklich und vollends unerträglich, wenn sachlich-nüchtern formuliert wird wie z.B.:
"Es ist erklärter politischer Wille, statt dessen vorrangig die gemeinnützige Arbeit als "Förderangebot" zu etablieren. Damit wird das klassische Mittel zur "Überprüfung der Arbeitswilligkeit" aus dem ehemaligen BSHG zum zentralen "Integrationsinstrument" in der Arbeitsmarktpolitik."
"Der 1-Euro-Sektor ist das Eingeständnis, dass es keine regulären Arbeitsplätze und daher keine berufliche Perspektive für Langzeitarbeitslose gibt. "
Ein 1 Euro-Job ist "vertragsfrei", d.h. der Arbeitgeber hat keinerlei Verpflichtung!!
"Die vertragsfreie und nicht sozialversicherungspflichtige gemeinnützige Arbeit wird zum "tatsächlichen Arbeitsplatz" umdefiniert."
Ich finde damit ist schon ein wesentliches Merkmal von Zwangsarbeit erfüllt. Wer etwas erhält, soll arbeiten. Aber er erhält keinen Arbeitsplatz, sondern eine Zwangsarbeit und sein Arbeitgeber ist vertragsfrei wie ein Bandit! Es ist gewollt ein absolut einseitiges Verfahren, bei dem sich der Arbeitgeber alles erlauben kann! Wir sind bei einem entscheidenden historischen Einschnitt! Die Politik traut sich wieder sowas zu machen!!