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News: Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren für PCs

VRGZ erklärt GEZ den Krieg

Redaktion / 44 Antworten / Flachansicht Nickles

Ab 1. Januar 2007 werden für PCs und Multimedia-Handys GEZ-Gebühren gefordert (siehe auch Nickles-News GEZ freut sich auf 163 Millionen Euro). Ein neuer Verein namens "Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler" (VRGZ) hat der GEZ jetzt den Krieg erklärt und eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Hauptargument der VRGZ: PCs sind für viele ein unverzichtbarer Gebrauchsgegenstand - auch dann, wenn sie nicht zum TV-Gucken verwendet werden. Und ein normaler PC ohne TV-Karte wird nur dadurch TV-tauglich, dass Sender Programme im Internet ausstrahlen. Die Zwangs-Gebührenerhebung ist damit nicht rechtens.

Weitere Infos zur Sache finden sich auf www.rundfunkgebuehrenzahler.de.

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hundertneunundneunzig laok „Für Roman: Es stimmt nicht ganz das die GEZ die Wohnungen nicht betreten...“
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Daß ich nicht lache! Den laß´ ich doch einfach wegtreten! Sollte ein Polizeibeamter mit einem "Hausdurchsuchungsbefehl" kommen, lasse ich ihn natürlich rein, glaube allerdings kaum, daß ein Richter ohne Beweise einen solchen genehmigt. Sollte der Polizeibeamte nach Derrick-Manier fragen, ob er mal reinkommen kann, sage ich einfach Nein, biete ihm aber an, daß ich gern zu ihm rauskomme und schließe meine Haustüre. Falls er versucht, ohne Legitimation bei mir einzudringen, wird ihm mein Rechtsanwalt die Hölle heiß machen - versprochen!


Alle Geräte sind angemeldet.

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Internet Olaf19