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News: Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren für PCs

VRGZ erklärt GEZ den Krieg

Redaktion / 44 Antworten / Flachansicht Nickles

Ab 1. Januar 2007 werden für PCs und Multimedia-Handys GEZ-Gebühren gefordert (siehe auch Nickles-News GEZ freut sich auf 163 Millionen Euro). Ein neuer Verein namens "Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler" (VRGZ) hat der GEZ jetzt den Krieg erklärt und eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Hauptargument der VRGZ: PCs sind für viele ein unverzichtbarer Gebrauchsgegenstand - auch dann, wenn sie nicht zum TV-Gucken verwendet werden. Und ein normaler PC ohne TV-Karte wird nur dadurch TV-tauglich, dass Sender Programme im Internet ausstrahlen. Die Zwangs-Gebührenerhebung ist damit nicht rechtens.

Weitere Infos zur Sache finden sich auf www.rundfunkgebuehrenzahler.de.

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Olaf19 didifax „Nachdem ich einige Monate die FOREN Beiträge gelsesen habe und ab und zu mich...“
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> Sollte es Leute geben, die ihr TV-Gerät abgeschafft haben, dann mit PC weiter Programme empfangen? Ist das ein Unterschied?

Du kannst ja mit einem PC ohne TV-Karte kein Fernsehen empfangen, auch wenn dies oft suggeriert wird. Bei dem im Internet dargebotenen Film- und Musik-Angebot handelt es sich um Video- bzw. Audio-Streams. Das wird umgangssprachlich(!) gern als "Internet-TV" und "Internet-Radio" bezeichnet, hat rein technisch aber mit Radio oder Fernsehen etwa soviel zu tun wie die Filmvorführung im Kino mit Fernsehen oder das Abspielen einer CD im HiFi-Player mit Radio zu tun hat.

> Wählen heisst "auswählen" und wenn es nur das kleinste Übel ist.

In diesem Punkt volle Zustimmung - ich gehe aus Überzeugung zu jeder Wahl. Bis jetzt habe ich noch immer mindestens(!) eine Partei gefunden, mit deren Ideen und Vorstellungen ich mich ausreichend identifizieren konnte. Fehler machen alle, Wunderdinge vollbringt keiner, und die politisch Aktiven sind Menschen mit Charakterschwächen, so wie ich sie auch habe.

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Internet Olaf19