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News: Das Wunder aus Tübingen

ARD/ZDF - Gericht erklärt Zwangsvollstreckung als unwirksam

Michael Nickles / 132 Antworten / Flachansicht Nickles

Der Beitragsservice von ARD/ZDF/Deutschlandradio versucht anscheinend zunehmend auch mit Gewalt seine Zwangsbeiträge einzutreiben. Als finale Maßnahme gibt es die Zwangsvollstreckung. Das Landgericht Tübingen hat laut Bericht von Mmnews die Vollstreckung als unwirksam erklärt, der vollständige Urteilstext findet sich hier.

Mein Ordner mit der GEZ-Scheisse wird immer dicker. Erst gestern kam wieder ein Schreiben rein. (Foto: mn)

Die Vollstreckung scheitert ganz einfach an zahlreichen Verfahrensfehlern. Das fängt bereits damit an, dass die Gläubigerin und die Vollstreckungsbehörde in den Vollstreckungsersuchen nicht korrekt bezeichnet sind.

Auch fehle es an Siegel nebst Unterschrift. In Tübingen ging es wohl nur um eine konkrete Klage gegen die Zwangsvollstreckung, aber es ist davon auszugehen, dass die Urteilsbegründung auch für andere Klagen zutreffend ist.

Den GEZ-Gegnern liefert die Urteilsbegründung jetzt viel Stoff um auch generell gegen den Ablauf der Zwangseintreibung vorgehen zu können.

Michael Nickles meint:

Vielleicht schreiben die Geschichtsbücher irgendwann, dass der Grundstein für die deutsche "Revolution gegen die Totalverarschung" am 19. Mai 2014 in Tübingen gesetzt wurde. Es ist ein Urteil das Mut macht und das jeden motivieren sollte, unermüdlich Widerstand gegen die Zwangsgebühr zu leisten.

Wer meine Dokumentation der Vorgehensweise der Eintreiber mitverfolgt (aktueller Stand mit Chronologie hier) der weiß, wie lachhaft und unseriös dieser Laden ist. Es wird mit allen erdenklichen Tricks gearbeitet um mit Druck eine freiwillige Zahlung zu erreichen. Gerichtliche Klagen versuchen die Abzocker ganz offensichtlich zu vermeiden.

Warum wohl? Klar - bislang sind alle Klagen mit noch so absurden Urteilsbegründungen abgeschmettert worden. Aber die Klagen werden immer mehr. Und immer mehr Richter müssen sich mit ihrem Gewissen auseinandersetzen, ob sie es wagen, sich mit einem Urteil lächerlich zu machen.

In Tübingen wurde es Richtern jetzt wohl erstmals "zu heiß", eine Klage einfach abzuschmettern. Das ist ein sehr wichtiges Zeichen!

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dito! Systemcrasher
Olaf19 gelöscht_320029 „Hallo, also Du hörst keine Nachrichten, hast kein Radio und ...“
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also Du hörst keine Nachrichten, hast kein Radio und siehst auch nie TV?

Wie schon oft gepostet: schon seit Oktober 2000 nicht mehr, jedenfalls nicht bei mir zuhause, und darum geht es ja.

(Brände, Vermißte,  Unfälle, was wo am heutigen Tag an Veranstaltungen läuft und auch paar Scherze)

Das ist ja eine schöne Auflistung all dessen, was das Radio so herzerfrischend überflüssig macht :-) ...aber jeder so wie's ihm gefällt - solange er dann bitte auch allein dafür bezahlen muss.

Also wer wirklich völlig "abstinent" da lebt, auch nicht da ÖR über PC aufruft

Falsch. Denn das könnte man ja gar nicht kontrollieren. Die ÖR brauchen einfach nur darauf zu verzichten, ihr Programm ins Internet zu streamen. Kein Mensch hat sie darum gebeten.

Das Internet ist ein neuartiges junges Medium. Es hat mit Radio und Fernsehen nichts zu tun. Ich finde es absolut heuchlerisch, dort TV/Radio-Inhalte einzustellen und hinterher scheinheilig zu sagen, guck mal, die Internetnutzer halten ja alle "ein Gerät zum Empfang bereit".

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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