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Vorratsdatenspeicherung überflüssig wie ein Kropf?

Olaf19 / 24 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Dass wir die Vorratsdatenspeicherung nicht mögen, darüber waren wir uns schon zu 99,95% einig, wenn ich die Diskussionen der letzten ca. 12 Monate einmal Revue passieren lasse.

Jetzt bekommt diese Zahl in Verbindung mit dem Inhalt des folgenden Artikels noch eine ganz andere Bedeutung: http://www.golem.de/1010/78537.html

Fazit: Datenschutzrechtlich bedenklich sowieso schon immer, und nun auch noch völlig ineffektiv und unnütz. Also weg damit!

...sagt sogar das Bundesverfassungsgericht. Doch der letzte Absatz macht auch deutlich: Letztlich liegt die Entscheidung nicht bei Deutschland, solange "wir" EU-Mitglied sind.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Xdata Olaf19 „Vorratsdatenspeicherung überflüssig wie ein Kropf?“
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"..Letztlich liegt die Entscheidung nicht bei Deutschland.."

Ich hoffe doch!

Und ganz entschieden, so die jeweiligen Verfassungsgerichte noch! über der Entscheidungsgewalt der EU liegen! ?

Noch sind wir nicht die
-- Vereinigten Staaten von Europa.

Wir sind zwar EU mitglied, aber letztendlich hat doch wohl das Verfassungsgericht von DE das letzte Wort?

Könnte theoretisch sogar das Glühlampenverbot lokal aufheben, wenn es sich als Bürgertäuschung, als Absprache mit der Industrie, oder
anders als Verfassungswidrig heraustellt.
(um nur mal ein Beispiel zu nennen)

Oder haben die Eurokraten mehr zu sagen als die einzelnen Länder..


Ich schäme mich fast jahrelang für die EU gewesen zu sein und für etwas Gutes gehalten zu haben.
Momentan erzeugt einiges ein ungutes Gefühl in der Magengegend.
Noch weiß ich nicht ob das falsch ist, und die EU gut ist.
Der Gedanke Fremdbestimmt zu sein kommt auf.

DE und unsere Regierungen mögen ihre Schwächen haben,
aber es sind unsere.
Ein wenig Lokalität oder "autonom" sollten die uns und den anderen EU Ländern doch lassen. Völlig unterschieden von nationalem Gehabe.

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Und ganz entschieden, so die jeweiligen Verfassungsgerichte noch! über der ... neanderix
Solange die EU eine faktische Diktatur ist, weil alle Entscheidungen von der ... Joerg69
Das grundsätzliche Problem: EU-Recht bricht Mitgliedstaatenrecht!!! Damit ... winnigorny1
Wissen ist Macht! Deshalb wollen die alle möglichen Daten haben! Nach dem ... gelöscht_152402
Wahlbeteiligung? - Völlig unwichtig! Die Prozente entscheiden! Mich gruselt ... winnigorny1
EU Entmündigungs-Union! Mehr fällt mir dazu momentan nicht ein, sorry! ... Maybe
Dass wir die Vorratsdatenspeicherung nicht mögen, darüber waren wir uns ... mawe2
dass ein zu Unrecht des illegalen Filesharings Verdächtigter aufgrund ... Joerg69
Dann kann ihm auch nicht mehr die Schuld bewiesen werden. Dann lies Dir mal ... mawe2
Zitat von Heise: werden vom Provider aus Datenschutzgründen vernichtet, ... Joerg69
Du meinst also, die Darstellung in dem Heise-Artikel ist unzutreffend? Wir ... mawe2
Wir haben also keinerlei Ungemach zu fürchten, Vor Gericht und auf hoher ... Joerg69
...haben wir nicht erst neulich den Fall diskutiert, dass ein zu Unrecht des ... winnigorny1
Seit wann muss ich in diesem Land meine Unschuld beweisen? - Rein rechtlich ... mawe2
... Hammerhart! Ein billig ausgehebeltes Prinzip des Rechtsstaates! - Aber ... winnigorny1
Das Ganze hätte Aussicht auf eine zulässige und begründete ... mawe2
haben wir nicht erst neulich den Fall diskutiert, dass ein zu Unrecht des ... Olaf19
Außerdem: Wenn IP-Adressen gar nicht mehr gespeichert werden würden, ... Joerg69
Ich finde nicht, dass ich da was durcheinander bringe. Erst einmal geht die ... mawe2
Der Heise-Artikel beschreibt doch gerade das Problem, dass zwar die ... Olaf19
Google mal nach dem Begriff ACTA. Dagegen ist die Vorratsdatenspeicherung ... Conqueror
Tja, so kann man das auch handhaben. Bei Software wird sich ja schon lange ... Maybe
Ja, da hast du wohl recht... hat der Heise-Verlag übrigens auch online ... Olaf19