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Vorratsdatenspeicherung überflüssig wie ein Kropf?

Olaf19 / 24 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Dass wir die Vorratsdatenspeicherung nicht mögen, darüber waren wir uns schon zu 99,95% einig, wenn ich die Diskussionen der letzten ca. 12 Monate einmal Revue passieren lasse.

Jetzt bekommt diese Zahl in Verbindung mit dem Inhalt des folgenden Artikels noch eine ganz andere Bedeutung: http://www.golem.de/1010/78537.html

Fazit: Datenschutzrechtlich bedenklich sowieso schon immer, und nun auch noch völlig ineffektiv und unnütz. Also weg damit!

...sagt sogar das Bundesverfassungsgericht. Doch der letzte Absatz macht auch deutlich: Letztlich liegt die Entscheidung nicht bei Deutschland, solange "wir" EU-Mitglied sind.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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mawe2 winnigorny1 „ Mmmmmh.... und wie ist es mit der Unschuldsvermutung? Seit wann muss ich in...“
Optionen
Seit wann muss ich in diesem Land meine Unschuld beweisen? - Rein rechtlich gesehen muss mir eine Schuld nachgewiesen werden.

Theoretisch alles richtig.

Was praktisch passieren kann, steht u.a. hier

http://www.nickles.de/forum/contra-nepp/2010/nun-hat-es-auch-mich-erwischt-538724541.html

http://www.heise.de/ct/artikel/Schwierige-Gegenwehr-1069835.html

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