Hallo zusammen!
Dass wir die Vorratsdatenspeicherung nicht mögen, darüber waren wir uns schon zu 99,95% einig, wenn ich die Diskussionen der letzten ca. 12 Monate einmal Revue passieren lasse.
Jetzt bekommt diese Zahl in Verbindung mit dem Inhalt des folgenden Artikels noch eine ganz andere Bedeutung: http://www.golem.de/1010/78537.html
Fazit: Datenschutzrechtlich bedenklich sowieso schon immer, und nun auch noch völlig ineffektiv und unnütz. Also weg damit!
...sagt sogar das Bundesverfassungsgericht. Doch der letzte Absatz macht auch deutlich: Letztlich liegt die Entscheidung nicht bei Deutschland, solange "wir" EU-Mitglied sind.
CU
Olaf
Viren, Spyware, Datenschutz 11.241 Themen, 94.650 Beiträge
...haben wir nicht erst neulich den Fall diskutiert, dass ein zu Unrecht des illegalen Filesharings Verdächtigter aufgrund FEHLENDER VORRATSDATEN nach etwas mehr als einer Woche schon nicht mehr seine Unschuld beweisen kann??
Mmmmmh.... und wie ist es mit der Unschuldsvermutung? Seit wann muss ich in diesem Land meine Unschuld beweisen? - Rein rechtlich gesehen muss mir eine Schuld nachgewiesen werden.
Aber da Justizia ja eine Hure ist, braucht man wohl Kohle (sprich einen Anwalt oder eine gute Rechtschutzversicherung), um dieses Recht durchzusetzen...
Mmmmmh.... und wie ist es mit der Unschuldsvermutung? Seit wann muss ich in diesem Land meine Unschuld beweisen? - Rein rechtlich gesehen muss mir eine Schuld nachgewiesen werden.
Aber da Justizia ja eine Hure ist, braucht man wohl Kohle (sprich einen Anwalt oder eine gute Rechtschutzversicherung), um dieses Recht durchzusetzen...