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Vorratsdatenspeicherung überflüssig wie ein Kropf?

Olaf19 / 24 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo zusammen!

Dass wir die Vorratsdatenspeicherung nicht mögen, darüber waren wir uns schon zu 99,95% einig, wenn ich die Diskussionen der letzten ca. 12 Monate einmal Revue passieren lasse.

Jetzt bekommt diese Zahl in Verbindung mit dem Inhalt des folgenden Artikels noch eine ganz andere Bedeutung: http://www.golem.de/1010/78537.html

Fazit: Datenschutzrechtlich bedenklich sowieso schon immer, und nun auch noch völlig ineffektiv und unnütz. Also weg damit!

...sagt sogar das Bundesverfassungsgericht. Doch der letzte Absatz macht auch deutlich: Letztlich liegt die Entscheidung nicht bei Deutschland, solange "wir" EU-Mitglied sind.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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neanderix Xdata „ ..Letztlich liegt die Entscheidung nicht bei Deutschland.. Ich hoffe doch! Und...“
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Und ganz entschieden, so die jeweiligen Verfassungsgerichte noch! über der Entscheidungsgewalt der EU liegen!

Wobei du übersiehst, dass z.B. das BundesVerfG seine eigenen Befugnisse beschneidet - es entmachtet sich seit einiger Zeit immer mehr selbst.

Volker
Computers are like airconditioners - they stop working properly when you open Windows Ich bin unschuldig, ich habe sie nicht gewählt!
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